Diese Seite wird momentan im vereinfachten Darstellungs- und Betriebsmodus präsentiert. Details >>
BUND legt EU-Beschwerde wegen der CCT-Flugzeugwerft ein
Pressemitteilung vom 27. Juli 2004
Von: @BUND <2004-07-27>
In seinem Widerstand gegen die Erweiterung des Frankfurter Flughafens hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gestern Beschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel erhoben. Folgt die Kommission den Argumenten des BUND, wird sie Klage vor dem Europäischen Gerichtshof erheben. "Die Fehlentscheidung der Landesregierung muss korrigiert werden", begründete Vorstandsmitglied Brigitte Martin die Entscheidung des Verbandes. Besondere Brisanz erhält der Vorgang durch die unmittelbare Nachbarschaft der CCT-Werft zur noch nicht genehmigten A380-Werft. Der BUND geht davon aus, dass eine optimierte Planung beider Werften die Rodung des ökologisch hochwertigen Bannwald weitgehend unnötig machen wird.

Angesichts der Größe der CCT-Werft von über 70.000 Quadratmetern, von denen immerhin 50.000 vollständig versiegelt werden, und der Nähe zu ökologisch hochwertigen Waldbeständen wirft der Verband der Landesregierung die grobe Missachtung verbindlicher Vorgaben der Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und einer EU-Naturschutzrichtlinie vor. Die CCT-Halle selbst soll etwa 40 Meter hoch werden und 14.000 Quadratmeter überspannen. Die Genehmigung erfolgte nach Meinung des BUND rechtswidrig, weil sie ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung und ohne förmliche Berücksichtigung der besonderen europarechtlichen Schutzerfordernisse für die benachbarten Waldflächen erfolgte. Der Wald wird u. a. für den Hirschkäfer und die Bechsteinfledermaus als Fauna-Flora-Habitat Gebiet (FFH-Gebiet) gemeldet. Außerdem handelt es sich um ein EU-Vogelschutzgebiet, in dem nach Angaben der Staatlichen Vogelschutzwarte immerhin 18 bedrohte Vogelarten, wie Mittelspechte, Baumfalke oder Neuntöter, leben. Die CCT-Werft zerstört darüber hinaus voraussichtlich ein großes Vorkommen der Zauneidechse, obwohl für diese Art in der EU und in Hessen besondere Schutzbestimmungen gelten. Trotz klarer Hinweise aus früheren Jahren wurde ohne Prüfung im Gelände unterstellt, dass das Vorkommen erloschen wäre bzw. die "potentielle Population" nicht beeinträchtigt würde.

Ziel der Beschwerde ist die generelle Durchsetzung des EU-Umweltrechtes in Hessen und nachträgliche Schadensminimierung im konkreten Fall. Letztere kann sich auch auf die A380-Werft erstrecken, da die EU-Vorschriften eine gemeinsame Prüfung gleichartiger Vorhaben vorschreiben. Hingegen prüfte und genehmigte die Landesregierung die CCT-Werft unabhängig von der A380-Werft. Für die Rechtsanwältin des BUND Ursula Philipp-Gerlach „ein geradezu klassischer Fall der unzulässigen Salamitaktik“.

Im CCT-Verfahren kann der BUND vor nationalen Gerichten nur Klage gegen die Verletzung des Beteiligungsrechtes erheben. Derzeit bereitet der BUND den Weg zum Bundesverwaltungsgericht vor, um die ablehnende Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes zu korrigieren. Hat der Verband damit Erfolg, wird die Plangenehmigung aufgehoben – auch dann, wenn die Werft bereits in Betrieb sein sollte. „Wir rechnen fest damit, dass dann endlich die gebotene waldsparende Realisierung der neuen Flugzeugwerften beginnt“, sagt Brigitte Martin vom BUND.

Themen hierzuAssciated topics:

Naturschutzgebiet BUND Hessen Flughafen-Ausbau FRA Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP) Vogelschutz-Gebiete (im Rhein-Main-Gebiet) CCT-Werft EU - Richtlinien

Das könnte Sie auch interessierenFurther readings:
Erörterungstermin - Bericht vom 13.01.2006
FFH-Gebiete und erste Funde in den Akten
Von: @cf <2006-01-13>
   Mehr»
BUND: A380-Werft ist auf dem Flughafen-Gelände rechtzeitig realisierbar!
BUND sieht zahlreiche gravierende Rechtsverstöße und hat Klage eingereicht
Von: @BUND Hessen <2005-01-07>
   Mehr»
Offener Brief des BUND wegen Baumaßnahmen im Kelsterbacher Wald
BUND protestiert bei RP Dieke gegen Eingriffe in geschütztes FFH-Gebiet
Von: @BUND Hessen <2005-01-03>
   Mehr»
BUND: Flughafenausbau wird an Planungsfehlern scheitern
Pressemitteilung vom 18.03.2005
Von: @BUND Hessen <2005-03-20>
   Mehr»
Gericht stoppt Ausbau des Flughafens Lübeck
Landesregierung will jetzt ein neues Planfeststellungsverfahren beginnen
Von: @cf <2005-07-28>
Das OVG Schleswig hat den Ausbau des Flughafens Lübeck wegen gravierender Mängel im Planfeststellungs-Beschluss gestoppt und damit den Eilanträgen von BUND und NABU recht gegeben. Die Landesregierung will jetzt das Planfeststellungsverfahren neu aufrollen.   Mehr»
BUND: Noch große Defizite beim Naturschutz-Ausgleich für A380-Werft
Pressemitteilung vom 16.12.2005
Von: @BUND <2005-12-16>
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) weist die Darstellung der Fraport zum bereits erfolgten Ausgleich für die Naturzerstörungen der A 380-Werft vom 29.11.2005 als überwiegend falsch zurück.   Mehr»
Erörterungstermin - Bericht vom 17.01.2006
Detaildiskussion: FFH- und Vogelschutzgebiete
Von: @cf <2006-01-17>
   Mehr»
Erörterungstermin - Bericht vom 10.01.2006
FFH- und EU-Vogelschutzgebiete
Von: @cf <2006-01-10>
   Mehr»
Erörterungstermin - Bericht vom 12.01.2006
Weitere Abbruchanträge - und die ersten Akten sind da
Von: @cf <2006-01-12>
   Mehr»
Flughafensystem ist Augenwischerei
Presseinformation
Von: @(BUND Hessen und Rheinland-Pfalz) <2002-09-17>
   Mehr»
VGH Kassel: Klage des BUND gegen CCT-Werft abgewiesen
Pressemitteilung Nr. 15/2004 vom 01.06.2004
Von: @Hessicher Verwaltungsgerichtshof (VGH Kassel) <2004-06-01>
   Mehr»
BUND: Fraport AG fühlt sich im Lärmschutz nicht an die Mediation gebunden
Pressemitteilung vom 10.09 2004
Von: @BUND <2004-09-10>
   Mehr»
BUND: Fraport verlässt im Lärmschutz die Mediation
Pressemitteilung vom 16.01.2005
Von: @BUND <2005-01-17>
   Mehr»
BUND: CCT-Flugzeugwerft geht in die Revision
Pressemitteilung vom 11.01.2005
Von: @cf <2005-01-11>
   Mehr»
BUND hofft auf Vorrang für Naturschutz im Wald
Alternativstandorte für A380-Werft vorhanden (Pressemitteilung vom 24.08.2005)
Von: @BUND <2005-08-24>
   Mehr»
* BUND Benefizkonzert *
Der BUND Hessen feiert 30-jähriges Jubiläum
<2006-03-05>
30 Jahre BUND Hessen! Großes Benefizkonzert mit tollem Programm am 15. März in der Hugenottenhalle Neu-Isenburg. Spaß haben und weitere Aktionen des BUND gegen den Flughafenausbau unterstützen !   Mehr»
www.profutura.net
profutura.net
<2001-01-01>
   Mehr»
12 Argumente gegen die A380-Werft
Warum der BUND die Wartungshalle ablehnt
Von: @BUND Hessen <2004-01-15>
   Mehr»
BUND: Befangenheitsanträge müssen unverzüglich entschieden werden
Pressemitteilung vom 19.01.2004
Von: @BUND <2004-01-19>
   Mehr»
BUND: Brutalst mögliche Vorfestlegung des Ministerpräsidenten
Pressemitteilung vom 29.01.2004
Von: @BUND <2004-01-29>
   Mehr»
BUND: Ticona bringt Vorzugsvariante der Fraport zum Absturz
Pressemitteilung vom 30.01.2004
Von: @BUND <2004-01-30>
   Mehr»
Raumordnungsverfahren: BUND fordert neuen Scoping-Termin
Pressemitteilung vom 03.11.2000
Von: @BUND Hessen <2003-11-01>
   Mehr»
Die Bildrechte werden in der Online-Version angegeben.For copyright notice look at the online version.

Bildrechte zu den in diese Datei eingebundenen Bild-Dateien:

Hinweise:
1. Die Bilder sind in der Reihenfolge ihres ersten Auftretens (im Quelltext dieser Seite) angeordnet.
2. Beim Anklicken eines der nachfolgenden Bezeichnungen, wird das zugehörige Bild angezeigt.
3, Die Bildrechte-Liste wird normalerweise nicht mitgedruckt,
4. Bildname und Rechteinhaber sind jeweils im Dateinamen des Bildes enthalten.