Gesetzesänderung zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie beschlossen
Pressemitteilung vo 17.06.2005
Von: @Bundesumweltministerium <2005-06-17>
Nr. 156/05
Bessere Vorsorge vor Störfällen in der Industrie
Bundesrat stimmt Gesetzesänderung zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie zu
Der Bundesrat hat heute in zweiter Beratung dem Gesetz zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie zugestimmt. Der Deutsche Bundestag hatte dem Gesetz bereits am 12. Mai 2005 zugestimmt, so dass das Gesetz nun am 1. Juli 2005 in Kraft treten kann.
Die Änderung des europäischen Störfallrechts zieht insbesondere die Konsequenzen aus den schweren Industrieunfällen in Baia Mare, Enschede und Toulouse. Durch strengere Vorschriften, wie z.B. die Absenkung der Mengenschwellen bei umweltgefährlichen und bestimmten explosionsgefährlichen Stoffen, verstärkt die Bundesregierung die Vorsorge vor Störfällen in der Industrie. Gleichzeitig werden mögliche Auswirkungen von Industrieunfällen weiter begrenzt.
In dem Gesetz werden Schutzobjekte aufgeführt, z.B. wichtige Verkehrswege oder Freizeitgebiete, für die ein angemessener Abstand zu Industriebetrieben einzuhalten ist. Außerdem werden die bisherigen Beratungsgremien Störfall-Kommission (SFK) und Technischer Ausschuss für Anlagensicherheit (TAA) zu einer Kommission für Anlagensicherheit (KAS) zusammengefasst.
Zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie in deutsches Recht musste neben dem Bundes-Immissionsschutzgesetz auch die Störfall-Verordnung geändert werden. Die Änderung der Störfall-Verordnung tritt ebenfalls am 1. Juli 2005 in Kraft.
Mehr:
Mehr Flughafen - mehr Risiko!
Die Risiko-Debatte beim geplanten Flughafenausbau. Informationen, Berichte, Kommentare
Von: @cf <2006-01-01>
Beim geplanten Ausbau des Flughafens steigt auch das Risiko für einen Flugzeugabsturz. Das Absturzrisiko ist heute einer der zentralen Themen beim geplanten Flughafenausbau Mehr»
Risiko - was ist das ?
Was Laien und Experten unter dem Begriff Risiko verstehen
Von: @cf <2005-08-02>
Jeder kennt den Begriff "Risiko". Doch was verstehen Experten unter Risiko? Wie wird es berechnet? Welche Risiken gelten als akzeptabel? Was tut man gegen Risiken? Grundbegriffe, um die Risiko-Debatte besser zu verstehen Mehr»
VGH Kassel weist Flugrouten-Klage der Ticona ab
Revision beim Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen
Von: @cf <2006-10-24>
Der VGH Kassel hat die Klage der Ticona gegen die über das Werk führende Abflugroute abgelehnt, aber Revision zugelassen. Die Landesregierung wertet das als weiteren Schritt zum Flughafenausbau Mehr»
Störfall-Kommission ist gegen neue Landebahn neben Chemiewerk
Fraport und Ministerpräsident Koch halten an Ausbauplänen fest
Von: @cf <2004-02-18>
Die Störfall-Kommission hat entschieden: sie hält den Betrieb des Chemiewerks Ticona und das Ausbauvorhaben Landebahn Nordwest für unvereinbar. Ministerpräsident Koch und Fraport wollen trotzdem an ihren Plänen festhalten.
Mehr»
Ticona: Absturzrisiko auch heute schon zu hoch
Neues Gutachten fordert die Verlegung der Flugroute
Von: @cf <2004-09-10>
Die Kurzfassung eines neuen Gutachtens, bei dem das Risiko durch aktuelle Überflüge des Chemiewerks Ticona untersucht wird, liegt beim RP vor: das Risiko ist ähnlich wie bei der geplanten Nordwestbahn. Der Gutachter schlägt die Verlegung der Flugroute vor - die Landesregierung will nicht ! Mehr»
Regierungspräsidium verlangt von Ticona Sicherheitsmaßnahmen gegen Flugzeugabsturz
Will man das Problem "Risiko Ticona" so aus der Welt schaffen?
Von: @cf <2005-07-15>
Das Regierungspräsidium verlangt offenbar von Ticona weitreichende Sicherheitsmaßnahmen, um die Folgen eines möglichen Flugzeugabsturzes auf das Werk im aktuellen Flugbetrieb zu mindern. Die einfachste Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit, die Verlegung der gefährdenden Flugroute, will offenbar keiner - sie würde den Ausbau gefährden. Mehr»
Spektakuläre Flugzeug-Unglücke
Flugzeugabstürze, die uns in Erinnerung geblieben sind
Von: @cf <2005-08-02>
Nicht nur auf der Straße, auch im Luftverkehr gibt es viele Unfälle. Die meisten gehen relativ glimpflich ab, aber manchmal kracht es richtig. Ein Überblick über spekatakuläre Flugzeugabstürze, die die Menschen schockierten Mehr»
Nordwestbahn: Risiko Fernbahnhof
Beim Anflug auf eine Nordwestbahn wären Fernbahnhof und Airrail-Center stark durch Abstürze gefährdet
Von: @cf <2006-11-01>
Auch beim Anflug auf eine Landebahn Nordwest von Osten her gibt es ein großes Risiko: die Flugzeuge würden in nur 110 m Entfernung am Fernbahnhof und dem geplanten Airrail-Center vorbeidonnern - Tausende Menschen wären hier bei einem Absturz betroffen Mehr»
Wie sicher lebt man unter einer Flugroute?
Flugzeugabsturz - auch eine Gefahr für die Menschen am Boden
Von: @cf <2005-08-02>
Wenn ein Flugzeug abstürzt, sind nicht nur die Insassen des Flugzeugs betroffen, sondern auch die Menschen am Boden. Wie wird dieses Risiko bewertet? Mehr»
Risiken im Flugverkehr
Ist das Fliegen gefährlich - oder sicher ?
Von: @cf <2005-08-02>
Fliegen ist die sicherste Fortbewegungsart, so sagen die Fluggesellschaften. Kritiker sehen das anders. Und viele Menschen haben Angst vor dem Fliegen oder steigen gar nicht erst in ein Flugzeug ein. Wie gefährlich oder sicher ist das Fliegen wirklich? Mehr»
