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BMVBS: "Handbuch für gute Bürgerbeteiligung" .
Von cf ·· 2012-11-08

Großprojekte auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Flughäfen, Schienen- und Wasserwege) führen oft zu beträchtlichem Widerstand der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Das Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) sieht einen wichtigen Grund darin, dass die Bürger nicht ausreichend und nicht früh genug an den Planungen beteiligt werde. Die bereits jetzt vorgeschriebene Bürgerbeteiligung im Rahmen von formalen Planverfahren reicht nicht aus, neue planungsbegleitende Beteiligungsverfahren sind nötig.

Das BMVBS hat deshalb am 06.11.2012 ein "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor" veröffentlicht, welches im Internet zum Download zur Verfügung steht. Das Handbuch richtet sich an alle Verantwortlichen im Bereich konkreter Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Bürgerinnen und Bürger. Es enthält Vorschläge dazu, wie die bestehende formelle Beteiligung auf den unterschiedlichen Verfahrensebenen verbessert und um informelle Beteiligungsschritte ergänzt werden kann.

Die vollständige Information zum Handbuch, das Handbuch selbst zum Download, ein FAQ und Links zu weiterführender Information findet man man auf Internetseite des Bundesverkehrsministeriums:

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