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ZRM: Mit Einsprüchen Ausbau verhindern
Initiative Zukunft Rhein-Main ruft zu Beteiligung am Planfeststellungsverfahren auf
Pressemitteilung vom 05.01.2004
Von: @Zukunft Rhein-Main <2005-01-05>
Mit dem Planfeststellungsverfahren zum Bau der Landebahn im Kelsterbacher Wald ("Nordwest-Bahn") tritt das Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Rhein-Main-Flughafens in seine entscheidende Phase. Alle Bürgerinnen und Bürger in den vom geplanten Ausbau betroffenen Städten und Gemeinden können im Rahmen dieses Verfahrens ihre ganz persönliche Betroffenheit einbringen und Einsprüche gegen die Planungen erheben - ein wirkungsvolles Instrument, um den Protest der Region zu demonstrieren und gleichzeitig eigene Interessen zu wahren.

KREIS GROSS GERAU / STADT MAINZ / STADT FLÖRSHEIM AM MAIN - Mit dem Planfeststellungsverfahren zum Bau der Landebahn im Kelsterbacher Wald ("Nordwest-Bahn") tritt das Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Rhein-Main-Flughafens in seine entscheidende Phase. Alle Bürgerinnen und Bürger in den vom geplanten Ausbau betroffenen Städten und Gemeinden können im Rahmen dieses Verfahrens ihre ganz persönliche Betroffenheit einbringen und Einsprüche gegen die Planungen erheben - ein wirkungsvolles Instrument, um den Protest der Region zu demonstrieren und gleichzeitig eigene Interessen zu wahren. Darauf weisen jetzt die Sprecher der Initiative "Zukunft Rhein-Main" hin.

Für Landrat Enno Siehr (Kreis Groß-Gerau), Oberbürgermeister Jens Beutel (Stadt Mainz) und Bürgermeister Ulrich Krebs (Stadt Flörsheim am Main) ist klar: "Nur wer jetzt seinen Einspruch erhebt, trägt wirkungsvoll dazu bei, die geplante Landebahn zu verhindern!" Außerdem sei ein fristgemäßer Einspruch auch notwendig, um im Falle eines Ausbaus Ansprüche geltend machen zu können: "Das gilt für die mögliche Wertminderung einer Immobilie genauso wie für gesundheitliche Belastungen als Folge des Ausbaus".

In den Städten und Gemeinden liegen ab dem 17. Januar die umfangreichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zur Einsicht aus. Innerhalb der folgenden sechs Wochen können dann persönliche Einsprüche gegen die Ausbauplanungen eingelegt werden. Diese müssen bis spätestens zum 2. März 2005 beim Regierungspräsidium in Darmstadt eingegangen sein.

Die Sprecher der Kreise, Städte und Gemeinden weisen aus diesem Anlass noch einmal auf die entscheidenden Punkte hin, die aus ihrer Sicht gegen die geplante Erweiterung des Flughafens "in Beton" sprechen. So werde mit der Nutzung der neuen Landebahn die Region mit zusätzlichem Lärm und zusätzlichen Schadstoffen belastet. Das nur von 23 Uhr bis 5 Uhr geplante Nachtflugverbot reiche bei weitem nicht aus. Die Straßen rund um den Flughafen seien für den zusätzlichen Verkehr in keiner Weise gerüstet, und die geplante Landebahn bringe wegen ihrer Nähe zu Vogelzug-Routen und einer großen Chemiefabrik erhebliche Absturz-Risiken mit sich. Aus Sicht von "Zukunft Rhein-Main" gehen aufgrund der zusätzlichen Belastungen für die Region im Ausbaufall weit mehr Arbeitsplätze verloren als angeblich neu geschaffen würden. Und schließlich, so die Sprecher, würden im ohnehin stark belasteten Rhein-Main-Gebiet durch den Ausbau weitere wertvolle Bannwald- und Biotop-Gebiete vernichtet - "in einer Größenordnung, die rund 550 Fußballfeldern entspricht!" Enno Siehr, Jens Beutel und Ulrich Krebs: "Der Flughafen hat unbestreitbar eine wichtige wirtschaftliche Funktion für unsere Region. Doch wer hier lebt, der weiß auch, dass die Grenzen des Zumutbaren jetzt schon erreicht sind!"

Für die Formulierung von Einsprüchen rät die Initiative "Zukunft Rhein-Main", die Folgen zu beschreiben, die der Ausbau ganz persönlich für den Einwender hat. So sollte zum Beispiel auf mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen oder auf den befürchteten Wertverlust einer Immobilie eingegangen werden. Auch mögliche Forderungen im Ausbaufall sollten benannt werden. Und, ganz wichtig: Jede Person im Haushalt, auch die Kinder, sollten einen eigenen Einspruch einlegen.

Besonders wichtig sei es, dass ähnlich wie beim Planfeststellungsverfahren zur A380 - Wartungshalle auch diesmal wieder möglichst viele Bürgerinnen und Bürger von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch machen. Landrat Enno Siehr, Oberbürgermeister Jens Beutel und Bürgermeister Ulrich Krebs wörtlich: "Im jetzt anlaufenden Planfeststellungsverfahren geht es um mehr als um eine neue Landebahn. Es geht um die Frage, ob Rhein-Main eine lebenswerte Region bleibt - und deshalb zählt vom 17. Januar bis zum 2. März jede Einwendung!"

Informationen zu den Einspruchsmöglichkeiten gibt es vor Ort bei den Kommunen, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und verschiedenen Bürgerinitiativen. Dort werden auch an den persönlichen Daten orientierte Muster-Einwendungen vorbereitet. Nähere Einzelheiten hierzu erfährt man auch im Internet unter www.profutura.net und bei der Initiative "Zukunft Rhein-Main": Wilhelm-Seipp-Straße 4, 64521 Groß-Gerau, Telefon 06152/989-142; E-Mail: wubf@kreisgg.de; Internet www.zukunft-rhein-main.de .

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